Ich habe gestern spät in der Nacht mir bei ARD Dokumentarfilm SOKO DEUTSCHE EINHEIT angeschaut vom Regisseur Andreas Wolter und habe erfahren, dass die juristische Aufarbeitung der Verbrechen der STASI – Justiz und ihrer Exekutive und DDR Sicherheitsorgane nach ausschließlich politischen Vorgaben der Kohl Regierung zu erledigen war – und so lief die auch ab nach dem StGB der DDR ab, ergo auf keiner rechtsstaatlichen Grundlage. DAS hätten diewahren STASI- Opfer am 3.10.1990 wissen müssen. Statt dessen lißer man die mit dem Kopf gegen die Wand anrennen in ihren Versuchen die Gerechtigkeit für die geschehene Verletzungen von Menschenrechten, Mißhandlungen, Folter und Morde einzufordern. Die wahren Opfer der STASI wurden um die Gerechtigkeit und ihr Blutgeld geprellt und DAFÜR hatte man die Gauck Behörde gegründet. DAFÜR haben die Geheimdienste Joachim Gauck auf Empfehlung der lämngst verbrüderten Geheimdienste eingesetzt. Er hat 1990 -2000 die ganze Arbeit geleistet und auch DAFÜR wurde er vom Amerika´s Gnaden zum Bundespräsidenten hinbefohlen, als Ersatzspieler von der Reservebank und das trotz lauthalsen Ablehnung der Kanzlerin:DER WIRD ES AUF KEINEN FALL tönte sie – haben das die Abgeordneten das Vergessen. Nach wessen (politischen) Vorgaben handeln Sie wenn Sie über Gaucks Verbrechen ( Siehe das Ermittlungsverfahren 76 Js1792/93 und die durch den Präsidenten Lammert diesbezüglich eingereichte Petition vom 2.4.2013 an die von Gauck´s STASI-Seilschaften im Petitionsausschuss Referat Pet 4 unterdrückt, verschleiert und unbearbeitet und später ausgeghebelrt wurde durch Wolfgang Dierig und die BStU !) in der außenparlamentari-schen Niesche schweigen – die alle verjährt sind 222 UjS 662/13 !??
Dass die Justiz auch Mörder aus niederträchtigsten Beweggründen und Sex-Monster heute noch vor gerechten Strafe schützen muss, ist HIER bewiesen, und dass nach den Vorgaben der Politik Kohl´s – die auch unter Merkel ihre Gültigkeit behalten hatte.

Nicht mal den Namen des Ulbrichts Leibarztes und verdienten Arzt dews Volkes hat die Staatsanwaltschaft Leipzig geschafft zu ermitteln !?
Die Gründung der verfassungswidrigen Gauck Behörde mit der gesetzlichen Aufgabe Die Zuarbeit zur Juristischen Aufarbeitung des DDR Unrechts zu gewehrleisten war vollkommen überflüssig und war und blieb nur eine ABM – Maßnahme für die Träger der DDR Diktatur, für Besten und treusten davon. P F U I – Deutschland !
Wer von der Obrigkeit und im Deutschen Bundestag sich wagt die Menschenrechtsverletzungen in Russland oder in China ( in Saudi Arabien nicht ?) anzuprangern müsste ihm dabei die Zunge zum Eisklumpen erstarren. Den politisch korrekt ist die Wahrheit sagte Wolfgang Bosbach und schweigt sich weiter wie alle Abgeordneten aus.
Wenn man in einer Dönerbude oder Fastfoodkiosk bei der Kontrolle Dreck findet wird es sofort versiegelt – geschlossen. Das sollte eigentlich schon nach dem Gutachten von Mai 2007 mit der BStU geschehen. Warum das nicht geschehen ist soll eine Untersuchungs-kommission des Deutschen Bundestages feststellen, die die systematische Urkunden-unterdrückungen des Joachim Gauck als Leiter SEINER verfassungswidrigen Behörde systematisch zwecks Täterschutz und Verdummumng und Vergauckelung des Deutschen Volkes und der Obrigkeit mittels Lug und Betrug praktiziert, begangen hatte, beweisen.

ADN/Peer Grimm/ 28.9.90 Berlin: 37. Tagung Volkskammer Mit großer Mehrheit wählte am Freitagvormittag die DDR-Volkskammer Joachim Gauck (r) als Sonderbeauftragten der Bundesregierung für die Verwahrung der Akten und Dateien des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit – Amtes für Nationale Sicherheit. (l: Innenminister Peter-Michael Diestel)
Aktenvernichter Michael Diestel und sein Kontrolleur – Leiter des Kommitees für die Auflösung des MfS/AfNS Joachim Gauck, den die STASI zum Aktenresteverwerter und Leiter der künftigen ABM- Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, verfassugswidrigen vorläufig angedachten Behörde des SONDERBEAUFTRAGTEN FÜR PERSONENBEZOGENEN UNTERLAGEN DES MFS DER EHEMALIGEN DDR mit Jahresetat von 230 Mio DM bestimmte. Erinnerlich: Erfassungsstelle Salzgitter wude geschlossen 1991 wegen angeblicher Nichtgenehmigung von 2500.000 DM-Jahresetat -wegen Geldmangel!(?)
Joachim Gauck zeichnet seinen ehemaligen Direktor mit Bundesverdienstkreuz ( vom Bayrischen Datenschutzbeauftragten delegiert aus dem Rückzugsgebiet von STASI-Größen ) Dr. Hans Jörg Geiger für die erfolgreiche :
a) “Zuarbeit zur juristischen Aufarbeitung von Verbrechen der STASI-Justiz und ihrere Exekutive und Sicherheitsorgane der DDR;
b) zur Zurbeit und die Bereitstellung ( Zensur ) für die Geschichtliche Afarbeitung und Forschung und
c) “Bereitstellung bzw Aufbereitung von Aktenrestbeständen für die private Akteneinsicht der Opfer und Betroffenen zwecks Klärug ihrer Schicksale und unzähligen zerstörten beruflichen Existenzen und Einreichen von Rehabilitierungsanträgen”
*******

Geschichtsfälscher und Täterschützer unter sich:”Ich schmeiße sie alle raus ” rief der neue Gauckler vom Dienst, der ehemalige FREIWILLIGE Bereitschaftspolizist. Ich habe dagegen gewettet vor vollem Saal – Jahn hat das StUG geändert um die “rausschmeißen” zu können.. und sie wurden nur versetzt in das Bundesverwaltungsamt, das sich im Haus 49 des MfS befindet, wo am 18.9.190 die Generäle der STASI dem Schäuble und Werthebach klar gestellt attenWAS mit der Akte passiert und wie es nach der Vereinigung im Feindesland BRD zu laufen hat. ZUSATZVEREINBARUNG ZUM EINIGUNGSVERTRAG bleibt 50Jahre geheim.

Pestalozzi : Plitisch korrekt!

Hätten Wahlfrauen und Wahlmänner dieses Gutachten vor der Wahl am 18.3.2012 gesehen oder gelesen, hätten die NIEMALS Gauck zum Bundespräsidenten gewählt oder doch !?? Aus dem Gespräch mit Dr. Steffen Alisch am 19.3.15 habe ich erfahren, das KEINE der Empfehlungen der Gutachter je angenommen wurde, praktisch das Gutachten im Ksbinett unterdrückt wurde und nur als Augenschmirerei betrachtet werden kann! Allerdings erklärt es die Worte der Kanzlerin als se erfuhr dass manGauckvon der Reserve Bank holte: “DER wird es auf gar keinen Fall!!!” – und er wurde es doch!? Gauck wurde von der NSA nicht abgehört…er hat ihr vermutlich selbst über die Lage der Nation loyal berichtet !??
In den Tagen wo die SPRINGERPRESSE – Lügenpresse mit ihrem Flagschiff DIE WELT und hauseigenem Lügebeauftragten der BStU für Agitation und Propaganda, Sven Felix Kellerhof für seinen Freund und Auftraggeber Roland Jahn die journalistische Lanze bricht für die Weiterführung der BStU und bestätigun einer zweiten Amtszeit für ehemaligen freiwilligen Bereitschaftspolizisten der VOPO´s; präsetiere ich hiermit Bewesse dafür, dass die verfassungswidrige Gauck Behörde keine ihrer Aufgaben erfüllt hatte. Statt Aufklärung kam die Verklärung, Vergauckelung und Verdummung der Nation und Verfälschung der Geschichte der DDR Diktatur und Ihrer Justiz und Sicherheitsorgane. Durch die STASI die in der BStU weiterlebt wurde der Schutz der Täter vor der Strafverfolgung (unter Gauck ) und danach nach der Verjährung des Unrechts um den Schutz der Täter vor Entlarvung und Pranger. Eigentlich ging es vom Anfang an um die Sichtung und Säuberung der Akte und Urukndenunterdrückung zu eigenem Schutz und um die Abzocke von Steuergeldern, Blutgeldern der Opfer… von anfänglich 320 Mio DM für bis zu 3 600 Altkader bis 106 Mio€ die 16000 Mitarbeiter 2015 abgezogckt hatten, … für Verdummung und Vergauckelung des Deutschen Volkes und Geschichtsfälschung.
Nach dem verlorenen Krieg ist es schon immer so gewesen:
Die Sieger schreiben die Geschichte. Diese universälle Wahrheit lässt sich auch bei der Wedervereinigung anweden.
Nicht umsonst rief mein Zwangsstrafverteidiger Dr.Friedrich Wolff “Siegerjustiz!” Wann wird es den Deutschen klar werden, dass er die DDR Justitz damit gemeint hatte, die in der Nacht 2./3.10.1990 begann das Recht des “Rechtsstaates”zu verzapfen im Osten aber auch im Westen der Republik.
Beweis für die entartete Zuarbeit zur juristischen Afarbeitung und folglich ausgehebelte Strafverfolgung und veretelte und verhinderte Gerechtigkeit für die Täter und ihre Opfer wird im Ermtlungsverfahren 76 Js 1792/93 (komplett ergoogelbar !) der Staatsanwaltschaft II Berlin unübersehbar und auch für den Blinden auf de ersten Blick erkennbar.
Beweise:
a) Das Ersuchen des Polizeräsidenten in Berlin an den Joachim Gauck den Sonderbeauf-tragten der Bundesregierungfürdie personenbezooene Unterlagen des ehemalige Staats-sicherheitsdienstes vom 20.12.1993:

Fast drei Monate brauchte Polizeipräsident im Berlin um das Ersuchen an den Joachim Gauck ( Sonderbeauftragten der Bundesregierung für personenbezogenen Unterlagen des ehemaligen Staatssicherheitsdienstes ) zu richten.

“Zur Aufklärung und Verfolgung der Straftat ist es notwendig, Erkenntnisse aus den Beständen des ehemaligen MfS zu erhalten.” “Ich bitte um Herausgabe der entsprechenden Akten”
Polizei Präsident in Berlin hatte die Beweise für schwere Körperverletzung von Joachim Gauck nie erhalten. Lange vor der Mitteilung der Behörde vom 5.7.1994 wurden den ZERV 214 – Ermittlern zwei Akte aus der Akte MfS AKK 14236/85 auf dubiose Weise zugespielt mit eindeutiger suggerierten Aussage die darauffolgende Strafvereitelung im Amt erklärbar macht. Gauck hat die unkontrollierte Macht zu entscheiden welche Ermittlungs-verfahren zu führen und welche einzustampfen sind.

Das dritte Blatt das die BStU dem Ermittler der ZERV auf dubiose Weise zuspielte und sich in der Ermittlungsakte 76 Js 1792/93 ( ergoogelbar ) wieder fand… von 10.501 Blätter der Akte Lauks und OV “Merkur” !?? Googl nach “An de Mrder ” wenn Du den Inhal der Hetzschrift lesen wollt. Ich habe mich an Kurt Tucholsky´s “Das böse Gewissen” aus dem Jahre 1930 stark angelehnt.

Hauptabteilung XVIII Wirtschaftsdiversion – Zusammenfassung am Tag meiner Verhaftung

In der Vernehmung wird entschieden, ob strafrechtliche Verantwortlichkeit gegeben ist. Das Verfahren soll danach durch die Hauptabteilung IX/2 übernommen werden.

Nach 7 Monaten der intensieven Recherche stand das “Ergebnis” fest: “Anhand der hierüber L. vorliegenden Unterlagen ( MfS AKK 5478/81, MfS AKK 14236/85 und AU 3455/83) lassen sich Mißhandlungen nicht belegen.” Die Akten MfS HA VII/8 462/84 und der Aktensegment MfS HA VII/8 577/85 wurden von Joachim Gaucj, Dr. Geiger Joachim Förster und Harald Booth unterdrückt ( BV 247/94Z und BV 0011111/99Z ) und der Plizeiräsden erhielt die flschhhhhMiteilungder Gauck Behörde.
“Wer Personalakte untrdrückt oder vernichtet ist ein Verbrecher der bereit ist auf Befehl auch Menschen auszulöschen, zu vernchten.” hatte jemand gesagt.
Was hatte Gauck dem Polizeipräsidenten uterschlagen bzw. unerdrückt? HIER iat der Inhat desSegments der Akte MfS HA VII/8 Nr. 577/85 die Birthler Behörde mir nach Hause schickt erst im Jahre 2007!? Das ermittlungverfahren 76 Js 1792/93 war Mangels an Beweisen längst eingestellt und die schwere Körperverletzun verjährt, Dank Jachim Gauck!
Schaut Euch die untersdrückte Akte selbstund urteilt danachüer den 11. Bundesräsidenten, dessen zweite Amtszeit längs tbeschlossene Sache ist.
Here are by Presiden of Geramany Joachim Gauck hidden evdence of violence and TORTURE in Prison of Berlin-GDR and in Prisonsection of Waldheim for especialy treatments in the Year 1985.

Durch die Gauck Behörde absichtlich unterdrückte Akte MfS HA VII/8 ZMA Nr. 577/85 eintschied über die Widerherstellung meiner Würde und die Rückgabe meiner gestohlener Ehre…

Zuarbeit zur juristischen Aufarbeitung war die erste Aufgabe der Gaucks Behörde.

Diese Mappe 577/85 ist imVorgang 001488/92Z unterdrückt bis zum Jahre 2007(!): Schwere Körperverletzung ist erfasst auch in einer Liste “Anwendung von Gewalt”


Folgendes Blatt wurde durch den Wessi Harald Booth nachgeöliefert der meine 10501 Akte nicht herausgeben will die seit 2011 zubereitet in der BStU vorliegen und die ich für das Stellen meines Rehabilitierungsantrag brauche. Zuarbeit der Gauck-Jahn Behörde ist eine Lüge und eine Farce die die Springerpresse deckt – letztmalig am 6.März 2016 in BZ und DIE WELT – schon daher ist der Begriff LÜGENPRESSE mehr als zutreffend.
In der Kölageerwiderung überstellte das Lügenimperium BStU an das Verwaltungsgericht:

An jenem Nachmittag am 23.6.1985 hatte ich durch das Zellenfenster der “4” andere Mitinsaßen in den Zellen auf der Hofseite lauthals den Ralf Hunholz als Zellen IM enttarnt Als man ihn durchgeschlossen hatte mir das Maul zu stopfen war ich seit 20.12.85 – 7 Monate im Hungerstreik und wog an die 55 Kilo.
Mir gegenüber schützt/schwärzt die BStU 2007 die Straflatte des Ralf Hunholz- 2015 dem Verwaltungsgericht gegenüber deckt die STASI-BStU den Namen des Schlägers !? Nach welchem Gesetz oder wessen Weisung geht die Juristin von Stockhausen HIER vor !?
Bis 2006 arbeitete die Gauck-Birthler Behörde ohne jegliche Dienstaufsicht und Sachaufsicht. Erst durch die Akteneinsicht nach dem Informationsfreiheitgesetz im Jahre 2014 sah ich den ganzen Ausmaß der systematischen Urkundenunterdrückung.
Auch die zweite Aufgabe:
Zuarbeit für die Presse, Forschung und für die Geschichtsforschung ist eine seit 25 Jahren andauernde Verarsche, Verdummung und Vergauckelung des Deutschen Bundestages seitens der Aktivisten der ersten Stunde der Gauck Behörde- wogegen sich bis jetzt KEINER wagte die Stimme zu erheben, weder von den investigativen Journalisten noch von Bundestagsabgeordneten oder Ausschüssen!??
HIER ist der aktuelst möglicher Beweis, dass eine Aufarbeitung der Geschichte und Forschung in Sachen Geschichte der DDR-Diktatur und Geschichte des MfS nicht möglich ist und nur ein 2,5 Milliarden teure Placebo war und es auch bleibt.
Als Behördenvorgang 2127/14Z wird in der BStU mein genehmigtes Forschungsprojekt:
“MfS Einfluss auf die Ärzte der DDR ” oder “Einflussnahme des Staatssicherheitsdienstes auf Ärzte im zivilen Bereich und in den Haftkrankenhäusern”
Bis zum heutigen Tage wurden die IM Ärzte die sich zur Zusammenarbeit mit der STASI verpflichtet haben in keinem Forschungsprojekt der BStU erfasst und “aufgearbetet” und ihre Rolle und Aufgaben wurden verschleiert und verfälscht wie das die Frau Dr. Sonja Süß in Ihrem Buch schrieb und gelten lassen möchte.
“Inoffizielle Mitarbeiter des MfS verpflichteten sich ihre Kollegen zu bespitzeln und in Einzelfällen kam es vor dass Sie das Arztgeheimnis verraten hatten.”

Oberstleutnant im SV Dr. Jürgen Rogge, als Leiter der Neurologie-Neuropsychiatrie im ehemaligen Haftkrankenhaus Leipzig Meusdorf konnte sich an seine Verpflichtung nicht mehr erinnern und hatte Schwierigkeiten seine Handschrift zu erkennen.
oder

“Ich bin bereit, alle Aufträge, die mir von einem Mitarbeiter des MfS, mit dem ich zusammenarbeite, erteilt werden zu erfüllen. Ich werde ehrlich und gewissenhaft über alle mir bekannt werdenden Hinweise einer Feindlichkeit oder Handlungen der allgemeinen Kriminalität und ihre begünstigenden Bedeutungen, berichten.” – Er war der eiskalte skrupellose Vollstrecker der “lückenlosen Medizinischen Behandlung” von Adam Lauks – Alias Objekt “Merkur” 1982 – 1985.
Am 6.3.2016 schreibt der Sven Kellerhoff in der WELT, dass er bei der Auflösung der BStU und Verlegung der Aktenrestbestände in das Bundesarchiv, in Geltungsbereich des Archivgesetzes, die Zugänglichkeit der Akte für Betroffene Forschung und Presse gefährdet sieht! Der Schreiberling der Lügenpresse lügt. Er suggeriert die Offenheit der Akte in der BStU… und belügt 80 Millionen Deutsche. Die Frage ist: In wessen Auftrag oder auf wessen Befehl !??

Petitionsausschuss > Beauftragte für Kultur und Medien – Gauck/Birthlert und Jahn Behörde -BStU

25 Jahre Suche nach Gerechtigkeit für Adam Lauks und seine Folterer
Vor über einem Jahr hatte ich die STASI-Akte für den Oberstleutnant des SV Dr. Siegfried Hillmann angefordert, dem ich als stellvertretenden Leiter der Speziellen Strafvollzugsab-teilung Waldheim während sechsmonatiger Verschleppung und Absonderung seiner Abteilung 29.3.-8.9.1985 begegnet bin. Am 11.3.2016 erhielt ich zum Zwecke meiner Forschungsarbeit Akte. OPK Reg.-Nr. XIII 986/85 aus der Aussenstelle Leipzig stammte und dort unter der Signatur 1864/92 noch im Jahre 1992 gesäubert und so neu erfasst wurde. Es ist nicht klar ob die Frau Loos oder sogar die Sonja Süß damals alös Gauck´s Mitarbeiterin die Akte geschwärzt hatte.
Seltsam ist nur dass die Akte erst herausgerückt wurde als ich dem Rüdiger Droysen von Hamilton den Vorwurf machte, dass die BStU durch die Nichtherausgabe der Akte womöglich einen Mörder, mit Sicherheit einen Sexmonster schützen wurde gegen den seit Januar 2015 Strafanzeige wegen gemeinschaftlichen Mord an Jutta Kraftscheck und womöglich an Gabriella Fetermann bei der Staatsanwaltschaft Chemnitz vorliegt.
Hier ist der Beweis für die “Zuarbeit für die Forschungsarbeit” und Entöarvung der Lüge der Springerpresse in Puncto angeblicher Zugänglichkeit der Akte für Opfer, Forschung und Presse die StUG und BStU angeblich gewährleisten sollte seit 25 Jahre.
Wenn Sie sich die Akte AOPK 1864/ 92 angescahut haben werden Sie begreifen dass die wahre freie Forschungsarbeit durch die Zensur der STASI-BStU unmöglich gemacht wurde.
( bei einer nicht manipulierten STASI-Akte trägt Originaldeckel keine Paginierung. Der Stämpel BStU 000001 ist immer auf dem Inhaltsverzeichnis angebracht, womit jede STASI-Akte anfängt.(?)
OPK = OPK Operative Personenkontrolle (MfS) konspirativer Vorgang zur Aufklärung und Überwachung von Personen; meist angelegt bei Verdacht auf politisch nicht konformes Verhalten bzw. zur Überprüfung von Funktionären; auch Vorlauf für eine inoffizielle Tätigkeit in der Auslandsspionage;

Verbrecher an der WAHRHEIT: Deutschland Deine “Aufarbeiter” nach getaner Arbeit: Keine Gerechtigkeit für STASI Opfer – Geschichte des MfS und der NVA, der Justiz, der KIRCHE der Ärzteschafft geklittert und nach 25 Jahren unaufgeklärt… für 2,5 Milliarden Euro !?? Welche Macht oder Person hat den Befehl oder Weisung dafür erlassen uder angeordnet !?? Der verkappte Armeegeneral – Generaloberst Werner Grossmann !??
Die drei verarschen, verdummen, vergauckeln und lachen die ganze Deutsche Nation aus seit 25 Jahren. DAS ist doch nicht auf Kohl und Schäubles Mist gewchsen, würde ich als Apolitischer sagen. Bei beinahe Kanzlergehalt können sie auch gut lachen.
Inhalt der zugesandten Akte fängt in diesem Falle mit DStU 000028
… und weiter geht es mit BStU 000035
Die Seite mit der Paginierung BStU 000038 fehlt vollständig.(?)
Man beachte dass hier keine Paginierung der BStU zu sehen ist aber handschriftlich oben rechts Paginierung 181 und 13 zu sehen ist.

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Kommentare: 6
Pedro Hertel(Sonntag, 03 April 2016 00:05)
Die Institution StUB muss erhalten bleiben. Bislang habe ich nur Teile meiner Akten erhalten, mit ehemalign IM (auf mich angesetzt) nach Klarnamen-Bekanntgabe sprechen können. War für “beide Seiten” schwierig aber aufschlussreich.
Gebe bei der ganzen Diskussion senkrecht gedacht folgenden Vergleich in die Runde: Wenn ein Pittbull Menschen beisst, verletzt, tötet, dann ist nicht der Pittbull der Verbrecher, sondern das “Herrchen”. Die Stasi war Schild und Schwert der SED. Die waren die verbrecherischen “Fass”-Befehlsgeber. Davon wurde gern mit
“Stasi in die Volkswirtschaft” abgelenkt, als wären die Befehlsempfänger die Schuldigen. Die Drahtzieher des Systems sitzen heute in der Thüringer Regierung.
Zum K.! Darüber müssen wir reden, informieren!
Rolf Schwanitz(Sonntag, 03 April 2016 08:30)
Schwanitz gehörte der ersten freigewählten Volkskammer der DDR von März bis Oktober 1990 an. Seit dem 3. Oktober 1990 bis 2013 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Der letzten DDR-Regierung unter Lothar de Maizière gehörte Schwanitz als Parlamentarischer Staatssekretär beim Minister der Justiz Kurt Wünsche an. Gerhard Schröder wurde Bundeskanzler; er bildete dasKabinett Schröder I; er berief zum 27. Oktober 1998 Schwanitz als Staatsminister in sein Bundeskanzleramt
Solange ich Mitglied in der SPD-Bundestagsfraktion war, konnte ich entsprechende Fraktionsbeschlüsse zur Auflösung/Überführung der Behörde des BStU verhindern. Deshalb kamen derartige Absichten bis 2013 nicht über die Arbeitsgruppe Kulturpolitik der Fraktion hinaus. Dass ich dann, nach meinem Ausscheiden, von der SPD-Bundestagsfraktion nicht als Kommissionsmitglied benannt worden bin, hat mich wenig überrascht. Eigentlich hätte eine solche Benennung desjenigen, der 1991 Berichterstatter der Fraktion für das StUG war und dieses Gesetz nicht unmaßgeblich mitgestaltet hat, nahe gelegen. Da ich in diesem Punkt aber in der 17. Wahlperiode bereits in der Gesamtfraktion die Auseinandersetzung mit Wolfgang Thierse gesucht hatte und eine Fraktionsbefassung androhte, war meine ablehnende Haltung zur Überführung der Behörde des BStU in das Bundesarchiv bereits bekannt. Nach 2013 habe ich mich dazu weiterhin kritisch geäußert, aber die große Mehrzahl der Betroffenen und früheren BürgerrechtlerInnen blieb stumm und hat die Kommissionsarbeit wohl eher still erduldet und nicht zuletzt auch der Bundesbeauftragte Jahn selbst hat in dieser Sache beigedreht und ganz offensichtlich keine Probleme damit, als Weichensteller für die Behördenauflösung in die Aufarbeitungsgeschichte einzugehen. Das ist alles sehr zu bedauern, jetzt aber wohl eher kaum noch aufzuhalten. Sollte ich mich irren – um so besser!
Zusammenfassung des Gutachtens – um Gauck´s Behörde aus dem Mund der Wissenschaftler die Berd Neuman angefordert und von Steuergeldern teuer bezahlt hat.
Die Herren Kommentatoren sollen im Kommentar angeben OB und wen ja WANN sie dieses Gutachten in die Hände bekommen hatten bzw. zur Kenntnis genommen haben!??Ich wette: KEINER wird antworten, was ihrer Vita entsprechen wird!
Pedro Hertel(Sonntag, 03 April 2016 00:05)
Die Institution StUB muss erhalten bleiben. Bislang habe ich nur Teile meiner Akten erhalten, mit ehemalign IM (auf mich angesetzt) nach Klarnamen-Bekanntgabe sprechen können. War für “beide Seiten” schwierig aber aufschlussreich.
Gebe bei der ganzen Diskussion senkrecht gedacht folgenden Vergleich in die Runde: Wenn ein Pittbull Menschen beisst, verletzt, tötet, dann ist nicht der Pittbull der Verbrecher, sondern das “Herrchen”. Die Stasi war Schild und Schwert der SED. Die waren die verbrecherischen “Fass”-Befehlsgeber. Davon wurde gern mit
“Stasi in die Volkswirtschaft” abgelenkt, als wären die Befehlsempfänger die Schuldigen. Die Drahtzieher des Systems sitzen heute in der Thüringer Regierung.
Zum K.! Darüber müssen wir reden, informieren!
(Sonntag, 03 April 2016 08:30)
Solange ich Mitglied in der SPD-Bundestagsfraktion war, konnte ich entsprechende Fraktionsbeschlüsse zur Auflösung/Überführung der Behörde des BStU verhindern. Deshalb kamen derartige Absichten bis 2013 nicht über die Arbeitsgruppe Kulturpolitik der Fraktion hinaus. Dass ich dann, nach meinem Ausscheiden, von der SPD-Bundestagsfraktion nicht als Kommissionsmitglied benannt worden bin, hat mich wenig überrascht. Eigentlich hätte eine solche Benennung desjenigen, der 1991 Berichterstatter der Fraktion für das StUG war und dieses Gesetz nicht unmaßgeblich mitgestaltet hat,( Herr Schwaniz, Ihr Drang in die Geschichte als Mitgestalter des STASI-Stug ist schlicht und einfach eine Lüge; Sie hatten doch keinerlei juristische Ausbildung, ergo konnten Sie höchsten von STASI-Juristen azsgearbeiteten Entwurf einbringen was sie von der Schuld vor den STASI-Opfern nicht erlöst, auch nicht durch Verjährung !) nahe gelegen. Da ich in diesem Punkt aber in der 17. Wahlperiode bereits in der Gesamtfraktion die Auseinandersetzung mit Wolfgang Thierse gesucht hatte und eine Fraktionsbefassung androhte, war meine ablehnende Haltung zur Überführung der Behörde des BStU in das Bundesarchiv bereits bekannt. Nach 2013 habe ich mich dazu weiterhin kritisch geäußert, aber die große Mehrzahl der Betroffenen und früheren BürgerrechtlerInnen blieb stumm und hat die Kommissionsarbeit wohl eher still erduldet und nicht zuletzt auch der Bundesbeauftragte Jahn selbst hat in dieser Sache beigedreht und ganz offensichtlich keine Probleme damit, als Weichensteller für die Behördenauflösung in die Aufarbeitungsgeschichte einzugehen. ( Jahn weiß ganz genau dass die Behörde eine verfassungswidrige war und ist; ausserdem durften die Restbestände der Akte gesäubert sein,damit hat die BStU eigentlich ihre Hauptaufgabe, weswegen die STAZIS sie gegründer hatten auch erledigt. Dem Jahn und den Aktivisten der ersten Stunde geht es nur noch darum nach der Auflösung und Gründung der allumfassenden Stiftung ihre Arbeitsplätze zu sichern in dem Campus der Demokratie und Diktatur, und damit auch an die Eintrittsgelder der Gedenkstetten Hohenschönhausen, es gehtbum die Abzocke und Plünderung der Steuergelder und Blutgelder der Opfer, von der Gründung an. ) Das ist alles sehr zu bedauern, jetzt aber wohl eher kaum noch aufzuhalten. Sollte ich mich irren – um so besser! ( Genosse Schwanitz waren sie inoffizieller Mitarbeiter des MfS ? und wann haben Sie das erste Mal das Gutachten K.Scghröder,H.Klein und S-Alisch vom Mai 2007 in der Hand gehabt? Vor oder nachdem es Wikileaks geknackt hatte?)
Das jahrelange Verschweigen des wirklichen Umfanges der Beschäftigung ehemaliger hauptamtlicher Mitarbeiter des MfS gegenüber Bundestag und Öffentlichkeit und die bis heute anhaltende Neigung, die damit verbundenen Probleme zu verharmlosen oder zu verdrängen – bis hin zu den bestenfalls oberflächlich zu qualifizierenden Auskünften, welche die Behördenleitung (Gauck-Birthler und auch Jahn) der Bundesregierung für die beantwortung parlamentarischer Fragen zur Verfügung uzu stellen pflegt,….
ego(Sonntag, 03 April 2016 09:15)
Lieber Rolf, ob das aufzuhalten ist, weiß ich nicht. Aber wenn wir es nicht probieren, wird es uns nicht gutgehen. Ich denke, wir sollten das versuchen. Danke für Deinen Beitrag.
Dein Stephan