Petitionsausschuss > Beauftragte für Kultur und Medien – Gauck/Birrthlert und Jahn Behörde -BStU
von Wulf Rüskamp
( den ich vergeblch mindestens 5 Mal zu erreichen versuchte )
“GESCHICHTE DER DDR-JUSTIZ
DDR-Experte des Max-Planck-Instituts war bei der Stasi
Das Max-Planck-Institut für ausländisches internationales Strafrecht in Freiburg erforscht unter anderem die Geschichte der DDR-Justiz. Betraut hat es damit unwissentlich einen früheren Zuträger der STASI.
Fußnoten gehören zur Wissenschaft wie das Salz in die Suppe. Doch Fußnoten wie diese gibt es in streng wissenschaftlichen Werken eigentlich nicht: “Persönliche Anmerkung von Jörg Arnold”. Hier meldet sich der Mitherausgeber des fast 500 Seiten starken Buches zu Wort, in dem das Resümee einer 21 Jahre währenden Forschungsarbeit am Freiburger Max-Planck-Institut für ausländisches internationales Strafrecht (MPI) gezogen wird. Sie untersuchte die Staatskriminalität in Diktaturen – und wie mit diesem Unrecht nach einem politischen Systemwechsel juristisch verfahren wurde. Klassischer Fall dafür ist die DDR.
Jörg Arnold kennt die Justiz und das Strafrecht der DDR aus eigener (Erfahrung -A.L.) Anschauung. Denn er hat in der DDR studiert und promoviert, war Richter in Zittau, kam mit 28 Jahren ans oberste Gericht der DDR , wo er als wissenschaftlicher Mitarbeiter des Präsidenten tätig war. Eben deshalb hatte ihn Albin Eser, damals einer der beiden Direktoren des MPI, 1991 engagiert. Per Zeitungsanzeige hatte er Bewerber mit solchem Hintergrund gesucht. Denn, so sagt er, “man braucht auch Leute, die die DDR-Justiz von innen kennen, wenn man deren Geschichte aufarbeiten will“. ( die dann die Geschichte dann unvoreingenommen aufarbeiten werden??? – für wie blöd hält der Verfasser eigentlich die Leser ? -A.L.)
Anwerbung des Elektromonteurs aus dem “Otto Buchwotz Werk” Dresden im IM Vorlauf “Richter” zum IMS “Altmann” und die Beförderung zum B-Kader des MfS für das Oberste Gericht der DDR als GVS ( Geheime Verschlusssache ) am 18.8.1988 gehört in die Vita des TOP-STASI-Mannes die uns Rüskamp völlig ablendet. Um so svchlimmer wenn er in der Akte IMS “Jörg Arnold” recherchiert gehabt jaben soll. Ansonsten ist das nur ein Wiederkauen der angeblichen Enttarnung durch den Sven Kellerhof – DIE WELT- Husjuor-nalisten der BStU oder Gauck-Birthöer-Jahnbehörde der Monate nach meiner Enttarnung in diesem Blog erscheint und die Bestätigung zum B-Kader übersiehtoder ausläßt.
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Es ist nicht dieser Teil der Arnoldschen Vergangenheit, der, wie er in seiner Fußnote schreibt, von “Brisanz” ist: Sie war bekannt im Institut.( Wem genau war seune Mitarbeit für MfS als IMS “Altmann” am Obersten Gericht der DDR bei der und nach der instellung bekannt im MPI und MPGmbH !?? der es dann obwohl wissend nicht an den Personalrat nach München gemeldet hatte?? A.L.) Brisanz hat vielmehr die Mitteilung, “dass ich mich gegenüber dem Ministerium für Staatssicherheit zur Zusammenarbeit verpflichtet hatte”. Also ein ehemaliger Stasispitzel, der die Geschichte der DDR-Justiz bearbeitet. ( deren ahnungslossen Wessis und aber auch den Ossis die Rechtsstaatlichkeit der DDR Justiz erklären soll !!! – Dass ein Spion bestimmt was für die Natio von Brisanz ist spricht schon wofür Arnold UNS ALLE hält, für unmündige und denkunfähige Dümmlinge A.L.)
Die WAHRHEIT der Wende ist DIE WAHRHEIT über VERRAT VON INNEN an der Deutschen Nation
Professor Dr. Jörg Arnold IM Vorlauf “Richter” > IME”Altmann” > B-Kader des MfS – seit 1991 am MAX PLANCK INSTITUT Freiburg im Breisgau wurde von mir gegenüber dem Direktor Ulrich Siebr am 16.Mai 2012 enttarnt.
Ich habe ihn kennengelernt bei dieser Versanstaltung in der Vertretung vom Land Brandenburg in Ministergärten in Berlin am 4.6.2010.
Für die Interessierten ist die ganze WHRHEIT HIER nachzulesen und nicht in der Lügenpresse von AXEL-SPRINGER-VERLAG AG
Bei meiner Wortmeldung öffnete ich mich der DDR Justizelite als Folteropfer des MfS.Prof. Dr.Klaus Schröder, Prof.Dr. Jörg Arnold, Justizminister Schönbom,
Der feige Strafverteidiger (meins) Dr.Friedrich Wolff schickte eine von seinen Partnerinnen, seine Tochter Barbara Erdmann die uns dan anstatt über die Rolle der Rechtsanwälte in der DDR Justiz zu sprechen, halbe Stunde lang darübert docierte wie sie es von ener Melkerin zur Rechtsanwältin des prominentesten RA der DDR -IMS”Jura” wurde der mich für die HVA von Markus Woölf bespitzelte von 1982-1984.
Von der Stasitätigkeit wusste man im Institut bis vor Kurzem nichts,( von meiner Enttarnung des IME “Atmanns” vom 16.5.2912 weiß Rüskamp nichts oder darf nichts wissen !) ebenso in der Zentrale der Max-Planck-Gesellschaft (MPGmbH) in München. Sie hat den Sachverhalt, als er endlich bekannt war, “mit den ihr zur Verfügung stehenden wissenschaftsinternen und arbeitsrechtlichen Instrumenten prüfen” lassen, wie es in ihrer Stellungnahme heißt. Weil die abschließende Publikation des Forschungsprojekts anstand, an dem Arnold mitgewirkt hat, befasste sich der MPG-Ethikrat im Juli 2012 mit dem Problem, hörte Arnold und Eser an. Am Schluss forderte er, dass die Verbindungen zur Stasi in dem Buch “über die Bewältigung von staatlichem Unrecht” offengelegt werden müssten, weil “hier ein potenzieller Interessenkonflikt besteht“.
Die Max-Planck-Gesellschaft bedauere, schreibt deren Sprecherin Christina Beck, “dass es nicht schon bei Einstellung des Mitarbeiters zu einer Untersuchung gekommen ist, die mögliche Interessenkonflikte und Probleme kritisch hätte prüfen können“. Zugleich erinnert sie daran, dass “die Übernahme ehemaliger Stasimitarbeiter in den öffentlichen Dienst nach der Wende ausgeschlossen” war. Doch die MPG ist kein öffentlicher Dienst, sondern ein Verein, der nach eigenen Regeln handelt.
Allerdings waren Stasispitzel für die MPG noch kein Problem( wie ist das gemeint ? Gehörte die Einstellung Arnolds zur Zusatzvereinbarung zum Einigungsvertrag oder war das Teil des Deals Kohl Honecker oder sogar Strass -STASI !??)), als Arnold eingestellt wurde. ( Man hatte im MPI wie in der ganzen BRD von der DDR und über die STASI und die DDR Justiz nur das erfahren was denen die AXEL-SPRINGER-PRESSE und SPIEGEL bzw. Ulrich Schwarz Direktor der SPIEGEL-Vertretung in Ostberlin servierten, was wiederum vorher von den beiden Geheimdiensten überprüft wurde – es durfte nichts veröffentlicht werden was den Menschen-handel zwischen den beiden Geheimdoensten ins Stocken hätte bringen können, und nicht ein Deut mehr ) Erst Ende November 1991 gab es die rechtliche Basis, um Kandidaten bei der Erstanstellung nach ihrer Mitarbeit bei der Stasisicherheit zu befragen.( nach dem StUG Stasiunterlagengesetz – zum Schutz der STASIS-durch den Bundestag durchgepeitscht wurde an dessen Herausarbeitung sogar Arnold mitbeteiligt gewesen sein sollte !?) Im Fall Arnold hatte Eser allein entschieden. Im Vorstellungsgespräch waren beide offenbar auf die Stasimitarbeit zu sprechen gekommen.( wer sagt das die darüber gesprochen haben? Eser oder Arnold?- SIE LÜGEN BEIDE ) “Ich habe diese Vergangenheit nicht verschwiegen”, teilte Arnold der BZ auf Anfrage schriftlich mit. Und Eser, der sich schon zuvor mit DDR-Recht befasst hatte, sagt heute, er habe sich damals gar nicht gewundert über dessen Kontakte zum Ministerium für Staatssicherheit (MfS). Deshalb hat er nicht weiter nachgefragt, wie Arnold bestätigt: “Einzelheiten meiner Kontakte zum MfS wurden nicht erörtert.” Eser hat sich vielmehr auf den guten Eindruck verlassen, den der Bewerber bei ihm hinterla-ssen hatte, auf seine “von Anfang an selbstkritische Auseinandersetzung mit der DDR-Justiz( vom welchen Anfang an !?)“, der er bis kurz vorher noch gedient hatte. “Er hat mir offen gesagt, dass er überzeugt war vom DDR-System.” Doch er habe sich schon 1989 erstaunlich kritisch mit der DDR-Justiz auseinandergesetzt. ( Da hat Albin Eser sich der Rolle eines Pfarrer angemaaßt und einem STASI-Mann die Beichte abgenommen-toll !?
Institut suchte einst gezielt Leute aus der DDR-Justiz ( WIE und WO ist die Suchannonce erschienen? – die Quelle hätte Eser dem Rüskamp und der Rüskamp den Lesern benennen sollen, das einzige was dan überprüfnar sein sollte ??)
21 Jahre wurde danach nicht mehr offiziell( und inofiziell lief er im Institut herum als “Freisler von Dresden” was nur im Zusammenhang gebracht mit B-Kader des MfS erklärbar ist, naämlich Arnold war auserkoren von engstem Kreis des MfS für die sofpr-tige Übernahme des Obersten Gerichtes im Kriegsfall oder in einem anderen Ernstfall wo er die gleiche Befugnisse und Aufgaben wie Freisler hätte)über Arnolds Stasivergangenheit geredet, er hat auch mit einem engen Kollegen wie Martin Kühl, heute am Landessozialgericht in Essen, nicht darüber geredet. Dafür erwarb er sich einen Namen durch viele Publikationen zu ost- und westdeutschen Strafrechtsfragen, der ihm eine Honorarprofessur in Münster eintrug.
Dann erhielt im vergangenen Jahr ( Mitte Mai 2012 ) Arnolds Vorgesetzter Ulrich Sieber, seit 2003 als Nachfolger Esers Direktor am MPI, Post aus Berlin. Zuerst anonym ( das ist eine Lüge und Diffamierumg des “Journalisten” der sich für diese Vergauckelung und Verdummungscampagne einspannen lies- dam Lauks ruft NIEMALS und NIEMAND anonym an! dafür war er zu sehr von STASI Gefoltert worüber Arnold an jenem Tag erfuhr und sich soi betroffen zeigte ), dann namentlich informierte ihn ein Adam Lauks, dass er in seinem Institut einen Inoffiziellen Mitarbeiter der Stasi beschäftige, Deckname IMS “Altmann”. Wer dahintersteckte, erfuhr Sieber aus der beigefügten Kopie: “Ich, Jörg Arnold, verpflichte mich auf freiwilliger Basis mit den Organen des MfS zusammenzuarbeiten. (…) Zur Wahrung der konspirativen Zusammenarbeit wähle ich mir den Decknamen ,Altmann‘”. Seither( seit 17.5.2012 !??) ist die MPGmbH mit dem Fall Arnold befasst, Sieber selbst sagt zu dem Fall am liebsten nichts.( Warum nicht – weil er nicht darf, Wer einem Professor des Strafrechts einen Maulkorb verpasst sitzt im Gehemdienst -im verbrüderten Geheimdienst, vermutlih ?- Wenn es Vernehmungen gegeben haben sollte ist seltsam dass Direktor und Vorgesetzter nichts sagen vollen, aus Angst, vor wem ??)
Lauks hatte Arnold in dessen Eigenschaft als Anwalt 2010 kennengelernt, die beiden haben sich jedoch überworfen. (In einem Satz bringt der Üsskamp gleich zwei Lügen : Wie und Wo ich den Arnod kennenlernte, bzw. er mich ansprach, war nach meinem Outing als Folteropfer der STASI, kann man aus der Liste der Podiumdiskutanten entnehmen, am 4.6.2010 – Wo Jörg Arnoldal sich als Wissenschaftlicher Mitarbeiter des Max-Planck-Instituts und refferierte, ohne zu erwähnen dass er ehemalige Richter am Obersten Gericht der DDR gewesen wäre, geschweige ein Mitarbeiter des MfS- 5 Jahre lang. Hätte er das gesagt wäre er ein großes Risiko eingegangen von mir angespucht zu werden, bei der Bekundung seines Bedauerns über meinen schgrecklichen Schicksal; er hatte dabei sein großes Interesse an meinem Fall bekundet und mir mitgeteilt dass er an einem Forschungsprojekt arbeitet wo er meinen Fall auch unbedingt aufarbeiten und nach dem Studium meiner Akte publizieren würde. Er bat mich im Falle meiner Zusagen, ihm alle meine Akte zuzusenden, was ich dann in zwei Paketsendungen auch tat.Der erste Paket lag zwei Wochen im MPI den zqweiten ließ er sich von mir nach Hause schicken -ewarum? Bei jener Begegnung outete er sich auch als nebenbei arbeitender Rechtsanwalt und bot mir sogars seine Dienste an im Falle dass ich eine juristische Aufarbeitung meiner Folterungen in Angriff nehmen sollte, Daraufhin sagte ich ihm dass ich bei der Justiz aktuell nichts in Bearbeitung hätte und auch kein Geld für recchtsstreit – Bei den Vernehmungen im MPI oder MPGmbH hatte Arnold sogar in feinster STASI-Manier behauptet, ich wäre mit ihm zu einem früheren Zeitpunkt bereits in Kontakt getreten ? – Warum hatte er mich dann nicht früher angesprochen und Akte zwecks Forschung abgefordert?).
Erst 2012 habe ich eune Strafanzeige erstattet wegen Folter und Anstiftung zur Folter gegen Oberleutnant Wilk und Verbindungsoffizier für Zucjhthaus Berlin Rummelsburg- oberstleutnant Neidhardt, und griff zurück auf das Angebot, für mich immer noch Straf-rechtlers Professor Dr. Jörg Arnold als Rechtsawalt, mich ohne Hoorrar zu unterschtützen.bei der Strafanzeige versprach ich eine Begründung eines Hochschulppro-fessors nachzureichen. Bereits nach 2 Tagen stellte der stasifreundliche Oberstaatsanwalt Reichelt vom Landgericht Berlin das Ermittlungsverfahren ein – weil es keinen Paragraphem für FOLTER und Anstiftung ziur Foltergab und Anstiftung zur Körperverletz-ung berjährt war. Trotzdem forderte er noch im Mai die angesagte Begründung des Hoch-schulprofessors(!?) Wozu wenn er das Ermittlungsverfahren eingestellt hatte?
vom RA Professor Dr.Jörg Arnold vom Max-Planck-Institut Freiburg in Breisgau -was ich damals nicht wusste ist dass mein RA IM Vorlauf “Richter” – IMS “Altmann”
300 M DDR für Spitzeldienste war für IMS ALTMANN ein Klecks. Eine Verkäuferin verdiente 390 M DDR,eine Krankenschwester schob drei Schichten für 450 M DDR im Monat.
Damit war der Professor Dr. Jörg Arold der erste der im Zusammehang mit DDR das Wort Folter in einem Schreiben gebraucht hatte! RA Jörg rnoöd war der erste Jurist nach 22 Jahren der mir Vert-rauen schenkt und sich bereit erklärt hatte mich anwaltlich zu vertreten – letztendlich um an meine Akte zu kommen. Er wußte Bescheid dass es kei-nen Paragraphen für Folter gibt. Der stasifreundliche Oberstaatsanwalt Reichelt rief sogar den Professor zu Hause an.
Nach dem ich das Schreiben erhielt, überglücklich stellte ich das Schreiben in meinen Blog.Zwei oder drei Tage später, spät in der Nacht rief der Professor Dr. Jörg Arnold – ehemaliger Richter am Obersten Gericht bei mir an und war ganz aufgeregt. Er klang fast vwerschreckt !
“Herr Lauks, ich wurde angerufen – sie sollen mein Schreiben in das Internet gestellt haben..” Ich kam nicht mal dazu ihm daruf zu antworten..”Ich muss deswegen mein Mandat niederlegen” – Ich habe mich mit Professor Dr. Jörg Arnold noch einmal oder zweimal gehört. Das erste Mal empfiel er mir die Kazlei Hendrik Wilhelm und als die sich meiner Sache nicht annahmen, empfiel er mir die RA Kanzlei des RA Bernd Häusler der sich ob der Reaktion des Kollegen Arnold ziemlich wunderte: “Der Weg in die Öffentlichkeit ist die einzige Chance und Möglichkeit die Sache der Folterumgen in Bewegung zu bringen- warum Arnold darauf verzichtet ist für mich unerklärlich?.” Auch Herr Häußler war nicht bereit die Vertretung zu übernehmen und empfahl mir später seinen Partner in der Kanzlei den RA Nikolai Schoppmann, der sich der Sache annahm und beantragte für mich Klageerzwingungsverfahren, wofür er die Ermittlungsalte 76 Js 1792/93 kommen ließ.
Lauks hat sich entgegen der Behauptung von Rüskamp nicht mit dem RA Professor Dr. Jörg Arnold überworfen. Im Gegenteil, Dr Arnold versprach mir mich außerhalb des Mandats zu begleiten (als Wissenschaftler oder als Geheimdienstler unter der alten oder neuen Leitung?)
Lauks recherchierte daraufhin im Archiv der Stasi-Unterlagen-Behörde. ( Wetere Falschbehauptung oder Recherche nach “Hören-Sagen” -Verleumdung) Seine – rechtlich wohl nicht ganz einwandfrei beschafften – Kopien von Unterlagen zu Arnold ( wurden am 16.5.12 im Rahmen einer Akteneinsicht in der BStU eingesehen im Rahmen eines Forschungsprojektes zur DDR Justiz, die von der BStU als Forschungsprojekt genehmigt wurde ) veröffentlichte er in seinem Internetblog, der sich mit Wiedergutmachung für Stasiopfer befasst.
( Herr Rüskamp, in meinem Blog arbeite ich mein persönliches Schicksal auf für meine Enkelinen Zala und Tita und befasse mich nich mit Wiedergutmachung von Stasiopfern! – Warum machen Sie aus mir einen STASI-Jäger der ich nicht bin, um IME “Altmann” als OPfer darzustellen !??) Und recherchiert hatten andere Journalisten ( nicht Sven Kellerhof – DIE WELT, die mich nach der Niederlegung des Mandates von Professor Dr. Jörg Arnold darauf hingewiesen hatten, dass der Wissenschaftler des Max-Planck-Institutes ehemaliger Richter am Obersten Gericht der DDR gewesen sei und ein Informeller Mitarbeiter des MfS. Als die Forschungsgruppe die für die Forschung genehmigten Alkte des IM Vorlaufs “Richter” und des IMS “Altmann” erhielt, sorgte ich mit meinen Veröffentlichungen dass die Vergangenheit den Freisler von Dresden erreicht. Das was IMS “Altmann” hier im Auftrag eines Geheimdienstes mit mir getan hatte, nennt man “Anwichsen”. Ich wurde regelrecht regerecht betrogen und ausspioniert, mißbraucht – wie auch MAX-PLANCK-INSTITUT Freiburg im Breisgau und MAX-PLANCK-GmbH in München 1991.
Dort ist zu lesen, dass zum 38. Jahrestag des MfS der IMS Altmann 300 Mark als Auszeichnung erhielt für “seine hohe Einsatzbereitschaft, gewissenhafte Treffdisziplin und exakte Erfüllung der ihm übertragenen Aufgaben”. Das muss man nicht alles wörtlich nehmen ( Was genau, muss man nicht wörtlich nehmen, HerrRüskamp?-Wieso können Sie das der Nation verharmlosend behaupten ohne die Akte des IMS “Altmann” eingesehen zu haben- so was nennt das Volk Lügenpresse ), aber unzufrieden war sein Abteilungsleiter, ein Oberst mit unleserlicher Unterschrift, offenbar nicht. Auch was über seinen persönlichen Werdegang vom MfS zusammengetragen wurde – mit 18 Jahren war Arnold schon SED-Mitglied –, liest sich wie eine stramme sozialistische Karriere, der die Spitzelarbeit gewiss nicht geschadet haben dürfte. ( Das ist verharmlosung und Geschichtsklitterung vom Feinsten-von eiem seien bespitzelten Kollegen am Obersten Gerichzt weiß ich dass Herr Arnold einige Sprossen auf seiner Kariereleiter sehr wohl übersprungen sei- zum 4 Mann am Obersten Gericht und zum persönlichen Mitarbeiter des Präsidenten wird man nicht nur wegen seinen Spitzeltätigkeit. Schon gar nicht zum B-Kader des MfS. Das letztere haben Sie, wie auch Sven Kellerhof und aber auch Christian Boos von der BStU, verharmlosend und geschichtsklitternd völlig unerwähnt gelassen. Das nenne ich nicht nur Lügenpresse sondern Vergauckelung und Verdummung der Nation die den Steuerzahler bis 2015 2,5 Mrd € gekostet hatte die Gauck Behörde abgezockt hat.)
Welche Berichte er aber genau geschrieben hat über seine Kollegen und Vorgesetzten am obersten DDR-Gericht – zusammen mit MfS-Anmerkungen füllen sie zwei Aktenordner –, entzieht sich der Kenntnis. ( Wie kann Rüskamp von zwei Ordnern Ahnung haben ohne Kenntnis davon zu haben was darin steht – er hat die Akte NIE eingesehen – warum eigentlich nicht!? Er hätte nur einen ordentlichen Antrag stellen müssen und wäre nach dem StUG aus der Akte IMS “Altmann” bedient! Schließlich war das zu eine von drei Aufgaben der Gauck Behlrde gewesen. Aber wozu die Mühe – mehr als DIE WELT kriegt er auch nicht raus) Die entsprechende Frage der BZ lässt Arnold, der sich bisher nur schriftlich äußern will, unbeantwortet,b( STAZIS geben nur zu das was man ihnen Schwarz auf Weiß vorlegt – dazu hat Arnold sich verpflichtet und entpflichtet oder enteidigt wurde formell keiner, so wie die erste frei gewählte Volkskammer auch nie formell aufgelöst wurde ) ebenso, ob durch seine Berichte irgendjemand zu Schaden gekommen ist ( was man in keiner Akte die ich bis jetzt gesehen hatte, sind die Operative Vorgänge der IM enthalten. Man soll davon ausgehen dass die Akte in 25 Jahren ausgemistet wurden, was man auch nach Soignaturen erkennen kann, die nach 89 enden. Neu erfasst heißt es dann seitens der BStU, ohne dass man in der Akte die penibel geführt wurden der Sachbearbeiter vermerkt ist der nach dem Formblatt IIIa die Akte gesichtet hatte und von Kompromitierendem oder Rufschädigendem gesäubert. So war es auch mit der Akte ARNOLD. Wenn er an einem Operativ Vorgang des MfS beteiligt war, dann muss er wissentlich oder unwissentlich jemandem Schaden zugefügt haben, in welcher Form auch immer)
Die MPG teilt mit, als Verein dürfe sie keinen Einblick in die Stasiakten nehmen. “Bis zum heutigen Tage haben wir daher keinerlei Anhaltspunkte, dass sich der besagte Mitarbeiter im Zuge seiner Tätigkeit für die Staatssicherheit eines strafrechtlichen Vergehens schuldig gemacht hat.”
( Moralische oder ethische Vergehen und “Anwichsen” von STASI-Folteropfer scheinen bei der MAX-PLANCK-Gesellschaft mbH oder e.V. keine Rolle bei der Einstellung oder bei der weiteren Ausübung seiner Tätigkeit von diesem TOP-Spion gespielt zu haben, bzw. nicht zu spieln, wenn Eser überhaupt gewußt hatte was für eine Korifee er da einsctellt, was ich stark bezweifle. Arnold -IME”Altmann” wurde als förderungswürdig eingestuft wie die ehemaligen NAZI-Größen und Wissenschaftler die sich sehr wohl als Rädchen in jenem mörderischen und verbrecherischem System der Verbrechen schuldig gemacht hatten, womöglich auch von unverjährbaren).
Fürs Gegenteil freilich auch nicht. ( Und Rüskamp wie auch Eser umd MPI und MPG sind davon überzeugt, dass ER niemandem geschaden hatte? -nur weil der Professor Dr. Arnold das SO sagt und man glaubt wirklich, dass Arnold darüber beichten wurde?- Bei überzeugten Kommunisten, der er zweifelsohne war, gibt es keine Beichte – wenigstens so weit müsste das Wissen der Strafrechtler aus dem MPI und MPG Schon noch reichen?)
Darüber müsste vor allem Arnold Auskunft geben. In seinem Geleitwort zum Abschluss-band des Forschungsprojekts schreibt sein jetziger Chef ( Professor Dr.) Sieber, er begrüße es, “dass Herr Arnold nunmehr den Lesern und mir seine früheren Verbindungen mit der Staatssicherheit der ehemaligen DDR offengelegt hat“.
Wer dem Professor Dr.Sieber, mit dem ich mehrmals telefoniert und korrespondiert hatte diese Äußerung und Lüge in den Mund gelegt hatte – meint es mit Deutschland nicht gut! Auf die Richtigstellung dieser geheimdienstlichen Formulierung kommt es mir awhr wohl an im ganzen Fall der Implementierung eines TOP-Spion des MfS, eines B-Kaders des MfS am Obersten Gerichte der DDR in das Brain der Deutschen Strafrechtswissenschaft!
Richtig ist:
Herr Professor Dr. Jörg Arnold, Alias IM Vorlauf “Richter” Alias IME “Altmann” wurde vom ungesühnten Folteropfer der STASI Namens Adam Lauks, Vetrfasser dieses Blogbeitrags am 16.4.12 enttarnt, nach dem er mich “angewichst hatte und als Recchtsanwalt mich verraten, bzw. fallen lassen hatte. Enttarnt hatte ihn auch Sven Kellerhof nicht – der de Akte IME “Atmanns” auch nicht gesehen hatte, und laut Christian Boos den Stoff für seine Lügenangeblich von der Veröffetlichung bei Horch und Guck sich geholt haben soll. Durchsichtig ist diese Lüge insofern dass Horch und Guck nach der Veröffentlichung erscheint. So wurden Ergebnisse wissenschaft-licher Forschungsarbeit gestohlen, gekauft und vermarktet seitens Axel-Springer Presse. Das stört mich weniger als die Tatsache dass man das für die Geschichtsklitterung und Verharmlosung des MfS benutzt – eines der größten verbrecherischen und unkontrolliertesten Geheimdienst der Welt. Mit dieser Lüge die er hier der Nation präsentiert beschmutzt er meine WAHRHEIT und entwürdigt mich als Mensch und als Mitforscher der DDR STASI-Justiz, die diesen Namen verdient aus ausgerechnet der Tatsache. dass die von solchen Spitzeln des Geheimdienstes durchsetzt und bestückt war, wobei es in jedem Gericht auch den Offoiziellen Verbindungs-offoizier des MfS gab. Dadurch ist das Schweigen des Professors Dr. Sieber auf mein letztes Offenes Schreiben auch nie eingegangen und nie kommen wird. DeahLB will ich ihn daran erinnern; dass ich IHN an jenem Abend noch angerufen hatte und ihm JPG der Arnolds mit Verpflichtung im Anhang einer E-Mail zusenden wollte. Er batmich darum, flehte mich an, es nicht zu tun sonst würde er in Teufelsküche kommen. Er war auch der jenige der mich fragte, ob ich was mit “Freisler aus Dresden” anfangen kann. Erst später als wir die Kopien der Akte erhielten, wobei schon das was wir vorgelegt bekamen zur Einsicht viele Seite nachträglich NICHT KOPIERT wurden, erfuhr ich dass IME “Altmann aus Radebeul kommt. Die Enttarnung von IME “Altmann” war kein Grund ihn zu feuern oder sich ihn zu entledigen. Das war der Standpunkt von MPI & MPG. Direktor Prof. Dr. Sieber hat Fürsorgepflicht für den größten DDR-Spion, der aus der Spitze der DDR-STASI-Justiz kam.
“Bei uns in Jugoslawien ist das so üblich, dass ein neuer Präsident die Möglichkeit hat, seinen Team und persönliche Mitarbeiter selbst zu bestimmen!?” “Herr Lauks Herr Dr. Arnold betreibt auch hier im Institut eine Art von dem was man Zersetzung nennt und ich würde ihn am liebsten schon vorgestern gefeuert haben. Die Einzige Art, wie er beim MPI nicht mehr haltbar wäre ist ihm aus seiner Tätigkeit als Richter einen politischen Urteil nachzuweisen.” Viel mehr Auskunft als den oben zitierten, in einer Fußnote eher versteckten Satz liefert Arnold freilich nicht. Mehr Sätze verwendet er darauf, seine “persönliche Wandlung” und seine selbstkritische Sicht auf “meine eigene Vergangenheit” zu beteuern, belegt mit Verweisen auf eigene Aufsätze.
Wenn man als sein Opfer ließt “persönliche Wandlung” und seineselbstkritiscje Sicht auf “seine eigene Vergangenheit” kommt mir der Kaffee von vrgestern hoch. Er hat nur seinen Arbeitgeber gewechselt. Dass er sich als Geheimdienstler gewandelt hatte -er lügt.Vulpes Pilum mutant non Mores. Er hat an der Erotik der Macht geleckt die ihm MfS in die Hand gedrückt hatte, wurde dadrch zu einem “Übermensch” zum B-Kader befördert – da ist eine “persönliche Wandlung” scheir unmöglich. Geentert oder nach der Zusatzvereinbarung zum Einigungsverztrag übernommen – geändert hat sich nur der Dienst dem er verpflichtet war oder ist. Sein dementsprechendes Benehmen im MPI und seine Halötung resultiert daraus und womöglich ist das der Grund warum er die große Beliebtheit seines ehemaligen Direktor Dr. Eser und des jetzige Direktor Dr. Sieber genießt.
In das Archiv in Görlitz und an die Akte ,die inzwischen auch durchgesiebt worden sein durfte, ranzukommen war der Forschungsgruppe unmöglich, weil davor ein Schloss so groß wie Marien Kirche von Dresden hängt mit den Buchstaben MfS.
Man kann nach 70 Jahren an die Akte eines MfS achmannes oder eines Buchhalters aus Ausschwitz noch rankommen, und sie vor´s Gericht zu stellen, aber ncht an die Akte des Professor. Dr. Jörg Arnold oder an die Gefangenen-Personalakte von zig Tausenden der Strafgefangenen von Berlin Rumelsburg, eischließlich 16.500 Akte der Menschen die harmo-nierende Geheimdienste inden Westen frei verkauften-bzw. frei und aus AUSSCHLISSLICH humanitäten Gründen einkauften. Wenn die STASI und ihr Partner aus dem Westen das Taten, sollwen wir alle glauben dass es um die Humanität ging. Wenn es die Privatpersonen es taten hießen sie Menschenhändler oder Schleuser die man heutzutage bereitwöre zu erschießen.)
Und wie steht es mit den Folgen für die Wissenschaftlichkeit der ganzen Aufarbeitung? Eser betont immer wieder, dass sein Mitarbeiter Arnold mit großer wissenschaftlicher Redlichkeit vorgegangen sei, dass er nie Anlass auf Ideologieverdacht gegeben habe. Christian Booß dagegen, der sich als Mitarbeiter der Stasi-Unterlagen-Behörde mit Arnold befasst hat, sieht das anders. So anerkenne Arnold in seiner persönlichen Anmerkung, dass die Justiz der Bundesrepublik auch rückwirkend DDR-Recht beurteilen dürfe – was er früher abgelehnt habe. Und da stelle sich für ihn die Frage, ob das nun wissenschaftliche Erkenntnis sei – oder angesichts der bedrängten Lage, in der Arnold sich derzeit befinde, gerade opportun.”
